Zanetti Roberto · Ständerat · 2022-06-13

Wortprotokoll

Kollege Rieder hatte bereits einmal einen wesensverwandten Vorstoss deponiert. Dieser ist an die vorberatende Kommission gegangen. Dort haben wir relativ intensiv diskutiert und festgestellt, dass bei diesem Vorstoss ein paar Unebenheiten festzustellen sind. Kollege Rieder hat in der Folge den Vorstoss zurückgezogen und in Aussicht gestellt, einen nachgebesserten zu präsentieren. Das ist nun erfolgt. Ich habe auch den Eindruck, der Vorstoss sei gegenüber dem ursprünglichen verbessert worden. Deshalb würde es meines Erachtens Sinn machen, auch diesen Vorstoss der vorberatenden Kommission zuzuweisen, damit wir ihn dort à fond prüfen können. Die Idee ist einmal mehr originell und bedenkenswert.

Ich bitte Sie deshalb, diesem Ordnungsantrag zuzustimmen. Ich verzichte darauf, inhaltlich zum Vorstoss Stellung zu nehmen.