Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-06-13

Wortprotokoll

Das ist eine nicht ganz einfache Frage, Herr Büchel. Hier geht es auf der einen Seite um den Schweizer Beitrag und auf der anderen Seite um die "retombées économiques", also die wirtschaftlichen Folgen einer guten wissenschaftlichen Tätigkeit in der Schweiz. Diese lassen sich nicht so leicht quantifizieren. Es gibt Vorstösse, die das verlangt haben, aber da sind wir eher zurückhaltend, weil man je nach Methode, die man wählt, auf viel oder auf wenig kommen kann.

Klar ist, dass es eine reine Illusion ist zu glauben, dass wir mit einem dritten Beitrag ab 2024 an Horizon Europe assoziiert werden. Sie haben ja zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen des Ständerates im Herbst letzten Jahres in einem schnellen Tempo den zweiten Schweizer Beitrag bewilligt. Das war ein gewaltiges Zeichen an die EU, zusammen mit anderen Zeichen, die der Bundesrat auch gegeben hat. Die Antwort hat uns enttäuscht. Die EU hat sich überhaupt nicht bewegt, sie bleibt einfach fix bei ihren Forderungen: Entweder werden diese erfüllt oder nicht, und wenn nicht, können wir nicht auf Horizon zählen. Die Logik ist ganz klar, die EU hat es x-mal wiederholt. Deshalb ist es reine Augenwischerei, eine Illusion, zu glauben, dass sich etwas ändern wird, wenn Sie diese Motion annehmen. Der Bundesrat kann nicht mehr als Klartext sprechen.