Kälin Irène · Nationalrat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Niquille Martha, Präsidentin des Bundesgerichtes: Wie gesagt, wir haben gestern darüber gesprochen. Das Gericht ist eigentlich der Meinung, dass es, obwohl die Belastung dadurch zusätzlich erhöht wird, auch für die erstinstanzlichen Gerichte besser ist, wenn die Aufsicht durch ein Gericht gemacht wird. Ich denke, und auch die Kollegen waren grossmehrheitlich dieser Meinung, dass ein Gericht besser versteht, wie ein anderes Gericht funktioniert. Das ist unsere Grundsatzhaltung in dieser Frage. Ist die Frage damit beantwortet?

[VS]

Eintreten ist obligatorisch [GZ]

L'entrée en matière est acquise de plein droit

[VS]

[VS]

Bundesbeschluss über den Geschäftsbericht des Bundesgerichtes für das Jahr 2021 [GZ]

Arrêté fédéral approuvant le rapport de gestion du Tribunal fédéral de l'année 2021 [GZ]

[VS][GZ]

Detailberatung - Discussion par article [GZ]

[VS][GZ]

Titel und Ingress, Art. 1, 2[GZ]

Antrag der Kommission [GZ]

Zustimmung zum Entwurf GPK-N/S

[VS]

Titre et préambule, art. 1, 2[GZ]

Proposition de la commission [GZ]

Adhérer au projet CdG-N/E [GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté

[VS]

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Da Eintreten obligatorisch ist, führen wir keine Gesamtabstimmung durch. [PAGE 1146]