Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Diese Frage hat der Bundesrat selbstverständlich diskutiert, als er die Vorlage beraten hat. Der Bundesrat ist zum Schluss gekommen, dass das Heizungsersatzprogramm im Sinne der Versorgungssicherheit, aber auch der klimapolitischen Situation sinnvoll ist. Er hat das ja in etwas bescheidenerem Umfang im CO2-Gesetz selber vorgeschlagen, wir werden das dann noch anschauen.

Wir können hier wirklich etwas erreichen. Der Bundesrat ist hier bereit, diese 200 Millionen Franken pro Jahr im Bundesbudget vorzusehen. Natürlich, am Schluss müssen Sie priorisieren. Aber es geht hier um Versorgungssicherheit, und Versorgungssicherheit hat für die Bevölkerung verständlicherweise eine dermassen hohe Priorität, auch für die Wirtschaft, dass wir der Meinung sind, dass wir diesen Schritt jetzt machen sollten. Er ist sinnvoll, er ist notwendig, und er ist dringend.