Hegglin Peter · Ständerat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 30. März 2022 die von ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission am 14. Januar 2022 eingereichte und vom Nationalrat am 17. März 2022 mit 128 zu 32 Stimmen bei 18 Enthaltungen angenommene Motion vorberaten. Die Motion beauftragt den Bundesrat, rasch prophylaktische Therapien zu beschaffen und jenen Personen zugänglich zu machen, deren Immunsystem aufgrund einer Krebserkrankung oder einer chronischen Erkrankung geschwächt ist.

In der Schweiz leben schätzungsweise 100[NB]000 bis 200[NB]000 Personen, deren Immunsystem aufgrund einer Erkrankung oder Therapie, also Chemotherapie, Immunsuppressiva oder Dialyse, geschwächt ist. Betroffen sind zum Beispiel Personen mit Leukämie, Zystischer Fibrose, Multipler Sklerose, rheumatoider Arthritis oder Personen, die eine Organtransplantation hinter sich haben. Trotz der hochwirksamen Impfungen baut ein Teil dieser Personen auch nach zwei- oder dreimaliger Corona-Impfung keine genügende eigene Immunabwehr gegen das Coronavirus auf. Diese Personen sind doppelt betroffen: Sie können sich nicht mit einer Impfung vor einer Covid-Erkrankung schützen und haben zudem nach einer allfälligen Corona-Infektion aufgrund ihrer vorbestehenden Grunderkrankung ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf. Aus diesem Grund wollte die Schwesterkommission, dass der Bund entsprechende Medikamente beschafft, damit dann eben auch diese Personen einen Schutz gegen Corona aufbauen können.

Ihre Kommission nahm an ihrer Sitzung erfreut davon Kenntnis, dass der Bund mit Arzneimittelherstellern Verträge über die Beschaffung solcher Arzneimittel abschliessen konnte. Unser Rat hat die Kredite zur Finanzierung dieser Beschaffung bereits in der Frühjahrssession bewilligt. Wie uns gesagt worden ist, sind die ersten Arzneimittel schon ab Mai verfügbar gewesen.

Die Kommission sieht deshalb keinen Handlungsbedarf mehr. Sie lehnt die Motion einstimmig ab und zieht auch ihre gleichlautende Motion 22.3018 zurück.

Ich empfehle Ihnen, die Motion abzulehnen.