Z'graggen Heidi · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Nein, ich opponiere nicht, aber ich möchte doch noch ein, zwei Sätze sagen.

Es ist mir klar, dass wir mit der Energiewende eine Generationenaufgabe vor uns haben. Besondere Herausforderungen brauchen besondere Lösungen. Ich bin überzeugt, dass hier gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, denn unter den heutigen raumplanungsrechtlichen Bedingungen ist eine Bewilligung solcher grossflächigen Solaranlagen aufgrund der fehlenden Standortgebundenheit nicht möglich. [PAGE 624]

Kollege Stark hat von Ambivalenz gesprochen; ich spreche eher von Zielkonflikten. Wir haben hier gewaltige Zielkonflikte zwischen Umwelt, Biodiversität, Landschaft, Tierwelt, Tourismus und dem Bedürfnis nach Energieproduktion auf dem Tisch. Ich gehe auch davon aus, dass grossflächige Solaranlagen ein Teil der Energiewende sein werden. Aber wir müssen diese Zielkonflikte lösen, denn ich spüre auch grosse Verunsicherung und Ängste in der Bevölkerung. Deshalb bin ich sehr froh, wenn die Kommission dies ganzheitlich angeht. Wir müssen es ganzheitlich angehen, um Rechtssicherheit zu schaffen, auch für die Investoren, und um die Zielkonflikte zu lösen. Im Übrigen haben wir heute mit den rechtlichen Voraussetzungen im Grunde genommen ein Moratorium.

Wir brauchen also eine ganzheitliche Betrachtungsweise. Ich bin sehr dankbar, wenn die UREK das anschaut.