Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-09-13

Wortprotokoll

Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass der grössere Teil, der hier abgesichert werden muss, Eigenproduktion der Axpo ist. Das Wichtigste bei dieser Vorlage ist aber - ich sage es gerne noch einmal und wahrscheinlich noch mehrmals -: Es geht hier um temporäre Liquiditätsengpässe. Bitte verwechseln Sie diese nicht mit der Solvenz eines Unternehmens. Das machen Sie aber wahrscheinlich nicht. Es geht um temporäre Liquiditätsengpässe. Wenn Sie Geschäfte absichern müssen, sollten Sie Gewissheit haben, dass Sie dies auch weiterhin tun können.

Frau Martullo, ich denke, gerade für die Wirtschaft ist es von allergrösstem Interesse, dass wir die Stromversorgung in unserem Land jetzt sichern. Es geht nicht um ein einzelnes Unternehmen, sondern darum, dass wir jetzt verhindern, dass ein systemkritisches Unternehmen in Konkurs geraten und damit andere in Mitleidenschaft ziehen könnte. Das verhindern wir mit dieser Vorlage. Sie müssten sie eigentlich auch unterstützen.