Hurter Thomas · Nationalrat · 2022-09-15

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, hier noch zwei, drei Ausführungen bezüglich in der Kommission diskutierter Themen zu machen, die jetzt vielleicht noch nicht angesprochen worden sind.

Das eine Thema ist - das hat auch das bürgerliche Komitee gegen den F-35 eingebracht -, dass das Flugzeug bei Überschallflügen Probleme mit Blasenbildungen habe. Auch das haben wir in der Kommission diskutiert und angeschaut. Uns wurde vom VBS aufgezeigt, dass sich dieses Problem bei anderen Flugzeugtypen stellte. Das war vor allem im Bereich des Triebwerkes. Beim F-35 gibt es dort eine andere Konstruktion. Dieser Punkt ist daher ebenfalls erledigt.

Die Frage des Lärms haben wir auch diskutiert. Die Mehrheit der Kommission liess sich davon überzeugen, dass mit den neuen Kampfflugzeugen weniger Starts, weniger Landungen und auch weniger Trainingsflüge notwendig sind und[NB]schlussendlich eben auch Lärm reduziert werden kann.

Dann vielleicht noch Folgendes, und das sage ich jetzt nicht als Kommissionssprecher, sondern als Mitglied der Luftwaffe: Kollege Fridez hat ja jetzt etwa dreimal in diesem Rat das Argument gebracht, dass man eigentlich ein Trainingsflugzeug haben sollte, dann einen Jet Trainer und dann ein Kampfflugzeug. Und weil das in Zukunft nicht mehr so sei, gebe es höhere Kosten, weil man mehr trainieren müsse. Das ist natürlich richtig, wenn man etwa zwanzig Jahre zurückschaut. Das war genau so, als wir die alte Technologie hatten. Aber mit den neuen Technologien für die Luftwaffe - z. B. dem PC-21, der ausgerüstet ist wie ein modernes Kampfflugzeug - kann man problemlos alle Szenarien trainieren. In etwa die einzigen Unterschiede, sage ich jetzt einmal, sind die Geschwindigkeit und die maximale Flughöhe. Genau dieser Weg vom Trainingsflugzeug, wenn ich das so bezeichnen darf, zum Kampfflugzeug ist ein neuer Weg, den die Schweiz jetzt geht und den im Übrigen jetzt viele Luftwaffen auf der Welt zu kopieren beginnen. Insofern sind hier also keine Mehrkosten zu erwarten.

Abschliessend noch etwas zum System Patriot: Die Kommission hat ja das auch besprochen. Ich habe Ihnen bereits gesagt, der Entscheid sei einstimmig gewesen. Wir haben in der Kommission noch darüber gesprochen, dass die Systeme kurzer Reichweite eigentlich ebenfalls bald an ihr Nutzungsende kommen und dass man das auch an die Hand nehmen müsste. Das hat eine Kommissionsmehrheit gesagt. Wir unterstützen jetzt aber natürlich diese Priorisierung für das Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite, weil es ja auch darum geht, dass man eine allfällige Abwehr ballistischer Lenkwaffen vornehmen könnte.

Übrigens wurde hier auch die europäische Zusammenarbeit erwähnt. Bereits siebzehn Staaten besitzen das Patriot-System, darunter sieben europäische. Die Kommission hat dann mit 25 zu 0 Stimmen beschlossen, die Beschaffung des Patriot-Systems zu unterstützen.

Noch zu den Resultaten: Artikel 4a betreffend die Vertragsunterzeichnung hat die Kommission mit 17 zu 7 Stimmen befürwortet. Den Antrag Seiler Graf bezüglich der Kosten, der hier als Antrag der Minderheit vorliegt, hat sie mit 17 zu 8 Stimmen abgelehnt.

[VS]