Stöckli Hans · Ständerat · 2022-09-19

Wortprotokoll

Ich danke Kollege Juillard aus dem Jura dafür, dass er die Frage der Landesausstellung wieder thematisiert. Wir sind ja daran, das 20-Jahr-Jubiläum zu feiern. Wir werden am 20. Oktober noch einen Schlusspunkt setzen, und es gibt auch Aktivitäten im Hinblick auf die Diskussion zur nächsten Landesausstellung.

In der Interpellation wurde auch dargelegt, welche Beschlüsse das Parlament schon gefasst hat. Wie Herr Juillard denke auch ich, wenn die Legislaturplanung die Verpflichtung beinhaltet, einen Bericht zu machen, heisst das nicht, dass man den Bericht am letzten Tag der Legislatur vorlegt. Dementsprechend bin ich überzeugt, dass Sie, geschätzter Herr Bundesrat, dieser Verpflichtung zusammen mit Ihrem Team früher nachkommen können. Mir wurde auch zugetragen, dass die Gespräche mit den Interessenten intensiv geführt werden und dass Sie auch entsprechende Drittaufträge erteilt haben, um die sich stellenden Fragen zu beantworten. Denn selbstverständlich - ich bin in diesem Bereich etwas erfahren - sind sehr schwierige, auch rechtlich und politisch schwierige Fragen zu beantworten. Aber die Aufgabe, eine neue Landesausstellung durchzuführen, gibt genügend Kraft, um auch diese Fragen - zur Haftung, zu den Verantwortlichkeiten, dazu, welche Rolle der Staat spielt und welche Rolle die Kantone spielen - beantworten zu können.

Hierzu vielleicht noch eine Bemerkung: Ich würde mir auch von den Kantonen etwas mehr Begeisterung für eine solche Landesausstellung wünschen, denn an der letzten Landesausstellung, an der ich von A bis Z dabei sein durfte, war das Engagement der Kantone spürbar. Ohne diese Entwicklung wäre es nicht möglich gewesen, die Expo.01 respektive[NB]02 durchzuführen. Aber es ist eine Landesausstellung, und dementsprechend ist auch der Bundesrat in der Verpflichtung.

Es geht auch darum, dass die entsprechenden Projektträger möglichst schnell wissen, nach welchen Kriterien die Entscheide gefällt werden. Denn es gibt ein Projekt, an dem schon seit fünf Jahren gearbeitet wird und das schon mehrere hunderttausend Franken an Projektierungskosten verursacht hat. Es wäre klüger, man wüsste, auf welcher Basis diese Vorbereitungsarbeiten gemacht werden können.

Ich danke Ihnen dafür, Herr Bundesrat, dass Sie sich dieses Geschäftes annehmen. Ich weiss auch, welche Bedeutung [PAGE 772] für Sie, gerade in der heutigen Zeit, nach der Covid-Krise und jetzt in der Zeit des Kriegs, ein solches vereinigendes Element in unserem Land hat. Demnach bin ich auch überzeugt: Wenn Sie weiterhin Freude an diesem Projekt haben - so zum Ausgleich zu den anderen Problemen -, dann wird der Bundesrat auch die entsprechenden Rahmenbedingungen möglichst schnell festlegen.