Salzmann Werner · Ständerat · 2022-09-19

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen diesen Antrag gestellt. Ich habe ihn nur kurz begründet, weil ich dachte, er sei klar. Aber jetzt muss ich schon noch zwei, drei Sachen sagen. Eine Frage betrifft den Ausbruch des Krieges und die Bewilligungspraxis, die der Bundesrat in Bezug auf die verschiedenen Anforderungen von Materialien angewendet hat, die dann geliefert wurden. Jetzt haben wir eine Motion auf dem Tisch, die genau wieder in diese Thematik hineingeht. Das betrifft nicht nur die Frage der Neutralität, es betrifft auch die Frage des Kriegsmaterialgesetzes und der Verordnung, die wir anschauen müssen. Ich denke, dass es sicher sinnvoll ist, wenn wir das zuerst in der Kommission besprechen, statt die Motion einfach hier anzunehmen oder abzulehnen. Deshalb habe ich in Absprache mit dem Motionär diesen Antrag gestellt.