Michel Matthias · Ständerat · 2022-09-20

Wortprotokoll

In der Sommersession hat der Ständerat einstimmig - einstimmig! - die bundesrätliche Fassung unterstützt. Ihre Kommission will heute auch einstimmig daran festhalten.

Worum geht es? Es ist zwischen den Räten unbestritten, dass es im Bereich der Jugendschutzregelung Expertinnen und Experten braucht. Für den Nationalrat müssten diese Expertinnen und Experten nun ständige Mitglieder der Branchenorganisation sein, die ja die Jugendschutzregelung erarbeitet. Für den Ständerat, für die Kommission und auch für den Bundesrat genügt ein Beizug von Expertenwissen, wenn es um die Regelung des Jugendschutzes geht. Das ist nun ein Punkt, der eigentlich mit unserem Konzept zu tun hat, dass es keine speziellen Jugendschutzorganisationen gibt, in denen ständig Expertinnen und Experten dabei sind, sondern dass die Verantwortung, wie erwähnt, bei den Branchenorganisationen liegt. Diese erarbeiten unter anderem eine Jugendschutzregelung.

Der Nationalrat ist eigentlich unserem Konzept gefolgt, wonach die Branchenorganisationen im Lead sind. Hier sehe ich nun eine gewisse Inkonsequenz, wenn er seine Fassung mit einem mässig überzeugenden Mehr - der Ja-Stimmen-Anteil betrug 57 Prozent - jetzt nochmals in die Differenzbereinigung bringt. Nach der Nationalratsfassung sollten nach wie vor Expertinnen und Experten ständige Mitglieder der Branchenorganisation sein. Aber das ist einer Branchenorganisation irgendwie fremd. Sie alle sind oder waren in Branchenorganisationen, Sie haben Erfahrung. Die Branchenorganisationen haben für Anliegen der Branche ja vielfältige Aufgaben im Markt, wie Koordination, Erfahrungsaustausch usw. Externe Experten werden jeweils beigezogen, wenn es um eine spezielle Frage geht, wie hier um die Jugendschutzregelung, aber eben nicht ständig.

Ich denke also, konzeptionell müsste der Nationalrat hier eigentlich auch einschwenken, und deshalb ist es wichtig, dass wir klar an unserer Fassung festhalten.