Amherd Viola · Bundesrat · 2022-09-22

Wortprotokoll

Es wurde erwähnt: Die Kernaufgabe der Armee ist der Schutz der Schweizer Bevölkerung. Diese erfüllen wir unter den gegebenen Umständen so gut wie möglich. Die weltweit schwierige Situation, die wir jetzt erleben, ist im Sicherheitspolitischen Bericht 2021 bereits beschrieben. Das Risiko von bewaffneten Konflikten an den Rändern Europas hat sich leider bewahrheitet. Die Armee befasst sich natürlich mit solchen Szenarien und bereitet sich entsprechend vor. Unsere Kernaufgabe werden wir also nicht vernachlässigen, und wir verwenden dafür auch den weitaus grössten Teil der finanziellen Mittel.

Bei der Erfüllung unserer Hauptaufgaben können wir aber auch der Natur Sorge tragen. Gerade die militärischen Areale sind für die Biodiversität in der Schweiz wichtig. Das hat das VBS schon früh erkannt. Seit 2001 erfasst das VBS auf seinen Arealen mit dem Programm "Natur - Landschaft - Armee" (NLA) die Vielfalt der Arten und ihrer Lebensräume und regelt deren Pflege. Dieses Engagement lohnt sich. Eine hohe Artenvielfalt bestätigt den Erfolg und die Wichtigkeit dieser Arbeiten. Auf Armeearealen sind überdurchschnittlich häufig Vogel- und Pflanzenarten zu beobachten, die auf der Roten Liste der bedrohten Arten stehen.

Wir wollen uns aber damit nicht zufriedengeben. Mit dem neuen Umweltleitbild VBS wollen wir die Tier- und Pflanzenarten und ihre Lebensräume aktiv fördern, um die Biodiversität weiter zu stärken. Das VBS erarbeitet zurzeit einen Aktionsplan Biodiversität, der Ziele und Massnahmen für die Zukunft definiert. Dieser Aktionsplan wird Ende Jahr vorliegen. Die Anliegen der Motion können wir in diesen Aktionsplan aufnehmen. Die Motion lässt genügend Spielraum, um notwendige Ausnahmen zu erlauben und die Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen. Wir setzen die Motion also mit Augenmass um.

Viele der Massnahmen sind Bestandteil von normalen, ordentlichen Bauprojekten. So wird etwa die Beleuchtung im Rahmen von Umbauten oder Sanierungen an die heutigen Anforderungen angepasst. Soweit die Umsetzung der Motion effektiv zu Mehraufwendungen führt, können diese im Rahmen des ordentlichen Budgets aufgefangen werden. Dieses Engagement zugunsten der Biodiversität geht somit nicht zulasten des Kernauftrags der Armee.

Entsprechend beantragt der Bundesrat die Annahme der Motion.