Rieder Beat · Ständerat · 2022-09-22

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat die Zubauziele aus den Energieperspektiven 2050 plus abgeleitet. Er schlägt, gestützt auf die Basisvariante, einen Zielwert von 17 Terawattstunden für 2035 und einen Zielwert von 39 Terawattstunden für 2050 vor. Bei der Wasserkraft sieht der Bundesrat 37,4 Terawattstunden für 2035 und 38,6 Terawattstunden für 2050 vor. Die Kommissionsmehrheit hebt die Ziele für die Wasserkraft an und will für das Jahr 2035 ein Zubauziel für erneuerbare Energien von 35 Terawattstunden festlegen. Das ist eine Verdoppelung des Ziels des Bundesrates. Noch einmal zur Erinnerung: 2 Terawattstunden bedeuten Grande Dixence.

Die Minderheit I möchte beim geltenden Recht bleiben, sie möchte keine verbindlichen Ziele und keine Richtwerte für 2050. Die Minderheit II möchte Zielwerte für erneuerbare Energien gemäss dem Entwurf des Bundesrates, d. h. keine Anhebung, und die Minderheit III möchte Zielwerte, aber technologiespezifische, damit auch klar ist, wer effektiv was bis wann leisten kann.

Für das Plenum seien im Folgenden die Produktionswerte der verschiedenen Ressourcen im Jahr 2021 dargelegt: Die Wasserkraft produzierte 36,7 Terawattstunden, vorgesehen waren 38,6 Terawattstunden. Die Fotovoltaik produzierte 2,84 Terawattstunden, vorgesehen waren 33,6 Terawattstunden. Der Wind produzierte 0,146 Terawattstunden, vorgesehen waren 4,3 Terawattstunden. Die Geothermie produzierte 0 Terawattstunden, vorgesehen waren 2 Terawattstunden. Die Biomasse produzierte 0,4 Terawattstunden, vorgesehen waren 1,4 Terawattstunden. Die Kehrichtverbrennungsanlagen produzierten 1,113 Terawattstunden, vorgesehen waren 0,7 Terawattstunden. AKW produzierten 18,5 Terawattstunden. Von diesen ganzen Ressourcen hat nur die Kehrichtverbrennung ihre Ziele bereits jetzt erreicht, alle anderen stehen vor grossen Herausforderungen.

Die Minderheiten I und II werden ihre Positionen selbst vertreten. Die Position der Minderheit III, der ich angehöre, wird von Kollege Fässler vertreten.