Noser Ruedi · Ständerat · 2022-09-22

Wortprotokoll

Frau Mazzone hat mich ja persönlich angesprochen, und da möchte ich natürlich den Ball aufnehmen, so nett sind wir miteinander.

Ich habe in diesen zwanzig Jahren, in denen ich im Parlament bin, festgestellt, dass man nie zynisch sein darf. Es wurde vom Minderheitssprecher angeführt, um welche Betriebe es geht. Das sind Betriebe mit sehr hohen Energiekosten, und denen stehen jetzt Preissteigerungen bevor, die gigantisch sind - gigantisch, das muss man klar und deutlich sagen. Die werden alles tun, auch ohne Zielvereinbarung, um Energie zu sparen. Davon bin ich ganz fest überzeugt. Wenn dann der Bund im Nachhinein noch kommt und sagt, man müsse 33 Prozent des rückerstatteten Geldes nochmals ins Energiesparen einfliessen lassen, obwohl die Betriebe gar keine Liquidität mehr haben, dann ist das doppelt zynisch. Das geht so nicht. Also wirklich, ich finde das ziemlich schwierig, wenn man das so macht.

Wir haben ja andere Energieeffizienzmassnahmen im Bericht gehabt. Diese 22 Terawattstunden kommen nicht über diese Massnahme zustande. Die kommen über andere Massnahmen zustande, und diese Massnahmen fehlen komplett. Also jetzt zu argumentieren, das sei die Massnahme, finde ich eigentlich falsch.

Ich bitte Sie, für diese energieintensiven Betriebe: Machen Sie das nicht! Das wäre ein falsches Signal.