Engler Stefan · Ständerat · 2022-09-27

Wortprotokoll

Danke, Frau Kollegin Z'graggen, dass Sie mit dieser Interpellation das Problem des Ausweichverkehrs bei Staus auf den Transitachsen adressieren. Das Thema betrifft auch den Kanton Graubünden. Immer öfter als Ausweichroute zur Gotthard-Autobahn empfohlen, leiden auch die Dörfer im Churer Rheintal immer mehr am Ausweichverkehr. Ich stelle fest: Obwohl die Ausweichempfehlung immer öfter am Radio zu hören ist, hat es das Problem im Kanton Uri nicht gelöst, dafür aber das Problem im Kanton Graubünden verschärft. Es ist wichtig, dass man sich mit den Innerschweizer Kantonen, die entlang der Gotthard-Autobahn liegen, aber auch mit den Dörfern und Behörden entlang der San-Bernardino-Route koordiniert. Es macht keinen Sinn, den schwarzen Peter hin- und herzuschieben. Die betroffene Bevölkerung ist entlang beider Achsen gleich negativ betroffen.

Frau Kollegin Z'graggen hat es gut zum Ausdruck gebracht. Diese oft sehr engen Dorfdurchfahrten, übrigens auch entlang der A28, der Prättigauer Strasse, sind einfach nicht darauf ausgelegt, den Transitverkehr zu übernehmen. Es kommt zu schwierigen, auch gefährlichen Situationen auf den engen Ortsdurchfahrten. Es darf nicht sein, dass der Verkehr in den Dörfern stecken bleibt, dass Quartierstrassen gesucht werden und sogar Feldwege von den Verkehrsteilnehmenden benutzt werden. Der öffentliche Verkehr wird behindert, die Sicherheits- und Rettungsfahrzeuge bleiben stecken, die Leute erreichen ihre Häuser nicht. Viele Probleme entstehen dadurch, dass die Kapazität auf der Nationalstrasse erschöpft ist.

In Graubünden ist es sehr gut angekommen, dass das ASTRA mit den Gemeinden zwischen Rhäzüns und Sargans das Gespräch gesucht hat. Kantone und Gemeinden sind übereingekommen, einen Pilotversuch durchzuführen - an den Tagen, an welchen am meisten Verkehr herrscht. Die Auswertungen liegen, jedenfalls für mich, noch nicht vor. Ich habe aber vor allem von den Gemeindepräsidenten gute Reaktionen erhalten. Sie sagen, wenn man das richtig mache, wirke die Bewirtschaftung der Ausfahrten. Diese Erfahrungen sollen künftig dazu dienen, das Verkehrsregime zu organisieren.

Ziel bleibt zum einen die Verflüssigung des Verkehrs auf der Nationalstrasse und zum andern das Verhindern von Ausweichverkehr auf dem nachgelagerten Strassennetz. Meine Vorredner haben verschiedene Massnahmen genannt, die auf der Zeitachse schnell realisierbar sind oder für die es etwas mehr Zeit braucht. Bauliche Massnahmen zur punktuellen Erhöhung der Kapazität wurden genannt, sie benötigen wahrscheinlich etwas mehr Zeit. Aber die organisatorischen Massnahmen, also beispielsweise die Benutzung des Pannenstreifens oder auch die Anordnung von befristeten Verkehrsbeschränkungen, liessen sich relativ rasch umsetzen. Auch signalisationsmässige Massnahmen wie Warnanlagen und verbesserte Information liessen sich sehr kurzfristig umsetzen.

Es kommt hinzu, dass viele, die diese Ausweichrouten durch die Dörfer benutzen, gar nicht schneller am Ziel ankommen. Sie bleiben dann in den Dörfern stecken. Wären sie auf der Autobahn stecken geblieben, hätten sie schlussendlich den gleichen Zeitverlust gehabt.

Ich glaube, die Bewirtschaftung der Ausfahrten wird ein zentrales Thema bleiben und liesse sich relativ rasch umsetzen. Wenn man die Nationalstrassengesetzgebung des Bundes liest, insbesondere unter den Titeln "Verkehrsmanagement durch den Bund", "Verkehrsmanagement durch die Kantone", dann wird einem Folgendes klar: Man wird überprüfen müssen, ob nicht auch bei den Kompetenzen der Kantone gemäss Artikel 57d des Strassenverkehrsgesetzes angesetzt werden müsste, indem den Kantonen mehr Kompetenzen gegeben würden, ihre Verkehrsmanagementpläne dann, wenn es die Lage erfordert, auch konkret umzusetzen. Die geteilte Verantwortung zwischen dem ASTRA bzw. dem Bund und den Kantonen hat nicht nur Vorteile. Sie hat auch den [PAGE 938] Nachteil, dass man immer etwas verspätet reagiert und damit den richtigen Zeitpunkt eventuell verpasst.

Ich möchte mich auch dafür bedanken, dass man in Graubünden für die Pilotprojekte Hand geboten hat. Das genügt aber nicht. Sie hören es, Frau Bundesrätin: Der Druck aus den betroffenen Kantonen, vor allem seitens der Bevölkerung der betroffenen Gemeinden, ist hoch. Die Sache ist ernst. Wir können nicht bis 2027 darauf warten, dass man hier schlüssige Antworten hat. Das Problem wird übrigens nicht dadurch gelöst, dass es nun immer mehr E-Mobilität geben wird. Ob das nun Benziner oder Dieselfahrzeuge oder elektrisch angetriebene Fahrzeuge sind, ist nicht von Belang, das ändert am Problem nichts.

Ganz zum Schluss noch dies: Auch ich glaube, dass in Bezug auf die Anbindung an den öffentlichen Verkehr etwas gewonnen werden kann. Wenn es einen Halbstundentakt zwischen Zürich und Chur gäbe, müssten auch nicht so viele Leute mit dem Auto Ski fahren gehen.