Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-09-29

Wortprotokoll

Ich möchte kurz Folgendes festhalten - der Kommissionssprecher hat alles gesagt, aber ich denke, es ist wichtig, das hier zu sehen -: Eine der Massnahmen, die der Bundesrat jetzt im Hinblick auf eine mögliche Strom- oder Gasmangellage im nächsten Winter ergriffen hat, ist, dass wir die Wasserkraftreserve aktiviert haben. Aber die gesetzliche Grundlage dafür war bereits in dieser Vorlage vorgesehen. Wir haben jetzt also nur eine Massnahme vorgezogen, die bereits im Mantelerlass vorgesehen war. Ich denke, es ist wichtig zu wissen, dass in diesem Gesetz auch an solche Dinge gedacht wurde. Jetzt ist diese Situation leider noch schneller gekommen, als wir das vermuteten. Aber es ist in diesem Sinne gut zu wissen, dass im Mantelerlass auch solche Elemente enthalten sind. Damit schaffen Sie die gesetzliche Grundlage. Es ist gerade für die Swissgrid, die dann die Energie abrufen wird - das Konzept macht die Elcom -, ebenfalls sehr wichtig zu wissen, dass diese gesetzliche Grundlage jetzt auch vonseiten des Ständerates unterstützt wird.