Hurter Thomas · Nationalrat · 2022-09-29

Wortprotokoll

Frau Kollegin, vielen Dank für diese Frage. Diese Frage hätten Sie 2009 dem Parlament stellen müssen. Eine Mehrheit hier im Parlament hat gesagt, man möchte diese Kommission nicht mehr. Man hat das damals sogar mit den Kosten begründet; man hat gesagt, man könne Geld sparen.

Aber ich gehe mit Ihnen einig: Wenn man in einer Kommission ein Gespräch führen kann, kann man auch beurteilen, ob jemand tatsächlich einen Gewissenskonflikt hat. Aber leider wurde das abgeschafft. Damit ist es jetzt eigentlich so, dass man das auf dem gesetzgeberischen Weg machen muss.

Schauen wir nochmals zurück: Wir hatten 2010, 2012, 2014 ganz dicke Berichte zu dieser Thematik. Man hat immer nur gesagt, es werde jetzt dann etwas geändert, aber es ist nichts passiert.

Noch einmal: Ich möchte nicht sagen, dass der Zivildienst schlecht ist, dass schlechte Arbeit geleistet wird. Aber wenn null Studenten an der HSG sagen, sie hätten Gewissensgründe, um in den Zivildienst zu gehen, dann ritzen wir hier die Verfassung. Das ist die Problematik. Sie haben[NB]heute[NB]faktisch[NB]die[NB]freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst.