Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2022-12-05

Wortprotokoll

In den letzten drei Jahren hat die Schweizer Botschaft in Teheran sieben Anträge von iranischen Staatsangehörigen auf ein humanitäres Visum erhalten. Vier wurden bewilligt, drei abgelehnt. Seit Beginn der Proteste am 15. September 2022 wurde in Teheran nur ein Antrag von einem iranischen Staatsbürger gestellt. Dieser wurde abgelehnt. Im Jahr 2022 wurden 36 Anträge auf humanitäre Visa bewilligt, die von Staatsangehörigen anderer Nationalitäten bei der Botschaft in Teheran eingereicht wurden. Die meisten Gesuche von iranischen Staatsangehörigen um ein humanitäres Visum werden ausserhalb des Iran gestellt, insbesondere in der Türkei. Im Jahr 2022 ist die Anzahl der in Istanbul eingereichten Gesuche stark gestiegen. Seit dem Ausbruch der Proteste im Iran kam es zu keiner Zunahme dieser Gesuche. Diese Anträge werden in den allermeisten Fällen abgelehnt. Die hohe Anzahl an Gesuchen von iranischen Staatsangehörigen um ein humanitäres Visum im Jahr 2022 führt das SEM hauptsächlich auf die angespannte Wirtschaftslage und den verschärften Umgang mit Migranten und Migrantinnen in der Türkei zurück.

Die Sekundärmigration ist auch der Hauptgrund für die Abweisung der Gesuche: Die meisten Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller halten sich seit mehreren Jahren in der Türkei auf. Eine konkrete, unmittelbar drohende Gefahr an Leib und Leben ist bei diesen Personen nicht gegeben. Eine akute Gefahr ist jedoch unabdingbare Voraussetzung für die Erteilung eines humanitären Visums. [PAGE 2087]