Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Es ist unbestritten: Die Fotovoltaik spielt eine wichtige Rolle für die Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der Schweiz. Auch der Bundesrat will das Potenzial der Fotovoltaik ausschöpfen. Deshalb ist der Bundesrat mit der Stossrichtung der Motion völlig einverstanden.

Die Schwerpunkte, die in der Motion genannt werden, sind aber in den aktuellen Arbeiten des Bundes und des Parlamentes bereits berücksichtigt, zum Beispiel im Mantelerlass oder im "Solar-Express" - so nenne ich das, was das Parlament in der Herbstsession als dringliches Bundesgesetz verabschiedet hat. Darin haben Sie eine schweizweite Pflicht für den Bau von Solaranlagen auf Neubauten aufgenommen. Die Kantone, die bisher noch keine solche Pflicht kannten, sind aktuell daran, die neuen Vorgaben auf Verordnungsstufe umzusetzen. Für die Massnahmen, die den Verbrauch von Energie in Gebäuden betreffen, sind gemäss Bundesverfassung vor allem die Kantone zuständig. Die Kantone nehmen diese Kompetenz mit Blick auf den vermehrten Einsatz der Fotovoltaik auch wahr. Sie machen in ihren kantonalen Energiegesetzen entsprechende Vorgaben.

Der Bundesrat wird die Kantone zwar wie bisher im Rahmen seiner Kompetenzen unterstützen, etwa durch Förderung, Information, Beratung, Ausbildung und Weiterbildung. So sollen künftig Gebäude, namentlich auch gewerbliche Flachdachbauten, vermehrt ihr Fotovoltaikpotenzial ausschöpfen. Sie wissen auch, der Bundesrat hat in der letzten Zeit vermehrt administrative Vereinfachungen vorgenommen und Hürden abgebaut, zum Beispiel mit der Einführung eines speziellen Bonus für Fassadenanlagen oder mit der Abschaffung der Pflicht zur Planvorlage. Ab 2023 werden Anlagen ohne Eigenverbrauch eine höhere Förderung erhalten, grosse Anlagen werden neu mehrmals jährlich an attraktiven Auktionen teilnehmen können. Ich denke, das sind wichtige Beiträge, auch um Hürden abzubauen und den Ausbau der Fotovoltaik überall dort, wo er sinnvoll ist - und er ist an sehr vielen Orten sehr sinnvoll -, wirklich voranzutreiben.

Die Bevölkerung ist sehr motiviert. Wir hatten in den letzten beiden Jahren einen Spitzenzubau bei der Fotovoltaik, und in diesem Jahr, 2022, scheint es auch noch in diese Richtung zu gehen. Ich glaube, wir sind hier gut unterwegs, mit einer sehr motivierten Bevölkerung. Wir sollten auf diesem Weg auch weitermachen.