Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Vor sich haben Sie den[NB]22.[NB]Bericht über die abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Dieser informiert die Bundesversammlung über die Staatsverträge, die letztes Jahr von Bundesrat, Departementen oder Bundesämtern abgeschlossen wurden. Diese Vertragsabschlüsse erfolgen gestützt auf eine Kompetenzdelegation, entweder in einem Gesetz oder in einem Staatsvertrag.

Es ist ein jährlich wiederkehrendes Geschäft, Sie kennen es. Diejenigen Verträge, welche das Parlament genehmigt hat, [PAGE 2165] sind aber im Bericht nicht enthalten. Die Anzahl der abgeschlossenen Verträge ist stabil geblieben. Insgesamt sind es 827, davon 506 Abkommen und 321 Änderungen. Letztes Jahr wurden also knapp weniger Verträge abgeschlossen, nämlich 12 weniger, und knapp mehr geändert, 23 mehr als im Jahr 2020.

Le nombre de traités demeure relativement élevé, mais cela témoigne avant tout des efforts que la Suisse fait pour disposer de bases juridiques solides lorsqu'elle défend ses intérêts dans le monde. Le but de ce rapport est tout simplement de vous permettre de constater l'usage par le Conseil fédéral de la délégation de compétence que vous lui avez accordée.