Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen; auch der Bundesrat beantragt Ihnen ja, die Motion anzunehmen. Denn auch er geht davon aus, dass sie uns dem Ziel der Verlagerung einen weiteren Schritt näher bringt. Sie enthält entsprechende Massnahmen, nämlich eine gezielte Anpassung des heutigen Förderregimes für Neuverkehre und eine Erhöhung der Abgeltungen für Transporte aus bestimmten Regionen. Ich denke, wir haben hier die gleichen Ziele. Auch in Bezug auf das Vorgehen ist das sicher sinnvoll.

Ich möchte noch Folgendes erwähnen: In Bezug auf die Verlagerungspolitik, die im internationalen Vergleich ja wirklich ausserordentlich erfolgreich ist, aber trotzdem noch Potenzial hat, das ausgeschöpft werden sollte, hat sich der Bundesrat erst kürzlich mit der Frage der Verlagerung des Güterverkehrs in der Fläche beschäftigt und hierzu eine entsprechende Gesetzesvorlage in die Vernehmlassung geschickt. Bei der Förderung des alpenquerenden kombinierten Verkehrs ist also mehr möglich, es besteht hier noch ein Potenzial. Daher sollte gleichzeitig auch geschaut werden, was in der Fläche, vor allem mit dem Einzelwagenladungsverkehr, weiterhin möglich ist oder sichergestellt werden soll.

In diesem Sinne beantragen wir, wie Ihre Kommission und der Nationalrat, die Motion gerne zur Annahme.