Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Herr Ständerat Rechsteiner, auch wenn Sie nicht mehr lange direkt Einfluss nehmen können: Im Zusammenhang mit dem Antrag auf Annahme der Motion hat der Bundesrat sichergestellt, dass die Arbeiten bereits aufgegleist worden sind. Der Bundesrat macht hier eine sehr wichtige und klare An- und Aussage: Er schlägt nämlich bis 2026 Massnahmen vor, um spätestens bis zum Ende des Jahrzehnts mit der Umsetzung neuer Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zu beginnen. Was Herr Ständerat Würth gesagt hat, ist auch richtig: Es gibt nicht tausend Auswahlmöglichkeiten, sondern man wird vor allem auf die Infrastruktur schauen müssen, sowohl bei der Strecke Lausanne-Bern wie auch bei der Strecke Winterthur-St. Gallen.

Heute kann ich Ihnen so viel sagen: Natürlich braucht es die entsprechenden Studien und Abklärungen, sie müssen ergebnisoffen durchgeführt werden. Klar, die Ziele sind bekannt, da gibt es auch keine Differenz. Die Studie zur Strecke Bern-Lausanne ist bereits ausgelöst. Ja, es stimmt, es braucht etwas Zeit, aber die Studie ist bereits ausgelöst. Zur Strecke Zürich-St. Gallen ist der Studienauftrag in Vorbereitung und soll demnächst ebenfalls ausgelöst werden. Der Bundesrat und das Bundesamt für Verkehr sind sich bewusst, dass die Arbeiten jetzt angepackt werden müssen, wenn man im Jahr 2026 solche Massnahmen vorschlagen will. Wie gesagt, ich bitte Sie, keine Unterstellungen zu machen. Die Zielvorgabe ist klar, die Arbeiten müssen gemacht werden. Im Jahr 2026, Herr Ständerat Rechsteiner, werden wir beide schauen, dass es gut kommt - einfach von aussen. (Heiterkeit)

Damit beantragen wir die Annahme der Motion.