Würth Benedikt · Ständerat · 2022-12-08

Wortprotokoll

Im Jahr 2025 findet in Osaka, Japan, die nächste Weltausstellung statt, an der die Schweiz teilnehmen wird. Wir diskutieren und entscheiden heute über den betreffenden Verpflichtungskredit. Ihre Kommission, die WBK, hat bei der Beratung dieses Geschäfts auch eine erste Bilanz über die Teilnahme der Schweiz an der Expo in Dubai gezogen, die zwischen dem [PAGE 1201] 1. Oktober 2021 und dem 31. März 2022 stattgefunden hat. Des Weiteren haben wir die Richtlinien des EDA für die Zusammenarbeit mit Sponsoren diskutiert und zur Kenntnis genommen.

Da die ersten Finanzierungen Anfang des nächsten Jahres stattfinden sollen, wird das Geschäft von beiden Räten in dieser Wintersession behandelt. Der Nationalrat hat diesem Vorhaben am Dienstag zugestimmt. Die rechtliche Basis für die Teilnahme der Schweiz an einer Weltausstellung findet sich im Bundesgesetz über die Pflege des schweizerischen Erscheinungsbildes im Ausland und in der entsprechenden Verordnung. Mit Präsenz Schweiz bzw. unserer Landeskommunikation unterstützt das EDA so die Interessenwahrung der Schweiz.

Alle vier Jahre verfasst der Bundesrat eine Strategie zur Landeskommunikation. Die aktuelle Strategie gilt für die Jahre 2021 bis 2024. Ein wichtiges Element des Gesetzes, der Verordnung wie auch der Strategie Landeskommunikation ist die Teilnahme an internationalen Grossveranstaltungen. Im Wesentlichen geht es dabei um Weltausstellungen und um Olympische Spiele. Präsenz Schweiz ist für diese Teilnahme zuständig. Wenn das Volumen mehr als 10 Millionen Franken beträgt, wie das hier der Fall ist, verabschiedet der Bundesrat eine Kreditbotschaft zuhanden der eidgenössischen Räte.

Im Dienst der Landeskommunikation und der Interessenwahrung beantragt der Bundesrat die Teilnahme an der Weltausstellung in Osaka. In den letzten Jahren hat die Schweiz, wie erwähnt, bereits an den Weltausstellungen in Milano 2015 und Dubai 2021 teilgenommen. Man kann die Frage stellen, ob es noch zweckmässig ist, an einer Weltausstellung teilzunehmen, oder ob es nicht bessere Wege gäbe, Landeskommunikation zu machen. Es hat sich aber gezeigt, dass es für die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung in Osaka gute Gründe gibt.

Die Bilanz des Auftritts der Schweiz an der Expo in Dubai stimmt optimistisch. Auch in der Schweiz selbst ist das Interesse an einem Auftritt in Japan gross. Eine Teilnahme in Osaka ermöglicht es der Schweiz auch, sich mit den Themen zu positionieren, die für uns und die Welt wichtig sind: Innovation, Nachhaltigkeit, Mensch und Robotik - das passt zur Schweiz.

Für die Expo in Osaka haben bis heute 137 Länder und 8 internationale Organisationen ihre Teilnahme angemeldet. Alle Nachbarländer der Schweiz gehören zu diesen Ländern. Deutschland, Frankreich und Italien planen Auftritte in der Grössenordnung von 50 bis 60 Millionen Euro und Österreich in etwa in der Grössenordnung der Schweiz. Die Schweiz geht von einem Budget von 19,4 Millionen Franken aus. Der beantragte Verpflichtungskredit beträgt 16,7 Millionen Franken, weil die Personalkosten im Umfang von 2,4 Millionen Franken und die Vorbereitungsarbeiten im Umfang von 0,3 Millionen Franken darin nicht enthalten sind.

An der Expo werden rund 28 Millionen Besucherinnen und Besucher erwartet. In Dubai belief sich die Besucheranzahl auf insgesamt 25 Millionen; rund 1,7 Millionen Menschen haben den Schweizer Pavillon besucht. Selbstverständlich ist Japan für die Schweiz auch wirtschaftlich von grossem Interesse.

Ihre Kommission hat sich auch über die Detailplanung im Ausstellungsgelände orientieren lassen. Hier ist natürlich der konkrete Standort erfolgsrelevant. Wir haben festgestellt, dass der Schweizer Pavillon gut platziert sein wird, auf einer Halbinsel mit Meersicht, es ist also ein attraktiver Standort. Wichtig ist natürlich auch, dass der Standort eine gewisse Anziehungskraft entwickeln wird. Ihre Kommission hat festgestellt, dass auf der Fassade auch die touristische Schweiz sichtbar sein wird. Auch das wurde positiv zur Kenntnis genommen.

Wir haben uns natürlich auch inhaltlich mit dem Schweizer Auftritt auseinandergesetzt. Im Fokus steht die innovative Schweiz, die Positionierung der Schweiz als leistungsfähiger und führender Innovations-Hub. Anhand konkreter Beispiele aus Wirtschaft und Forschung soll gezeigt werden, wie die schweizerische Innovationskraft im Dienste von Wohlstand und Nachhaltigkeit steht.

Es werden drei Themenfelder identifiziert. Erstes Themenfeld: "Life" - Life Sciences, Gesundheit und Ernährung; zweites Themenfeld: "Planet" - Umwelt, Nachhaltigkeit, Klima und Energie; drittes Themenfeld: "Augmented Human" - Robotik und künstliche Intelligenz. Es wird nun ein Wettbewerb durchgeführt, um eine gute Umsetzungslösung zu finden. Es ist ein zweistufiger Wettbewerb. Mit einer ersten Vorauswahl wurde der erste Schritt getätigt. Man wird demnächst den Zuschlag machen und die Bauarbeiten auslösen.

Wie erwähnt, reden wir von Gesamtkosten von etwas über 19 Millionen Franken. Der Verpflichtungskredit beläuft sich auf 16,7 Millionen Franken. Zu beachten ist, dass natürlich das Bruttoprinzip gilt. Man geht davon aus, dass es noch Rabatte von 1,8 Millionen Franken und dann natürlich auch Sponsoringerträge in der Grössenordnung von 4,4 Millionen Franken geben wird. Das ergibt einen Nettoaufwand für den Bund von etwa 13,2 Millionen Franken.

Ich komme zum Schluss. Ihre Kommission hat sich einlässlich mit den Zielen, der Strategie, den Inhalten, der Umsetzung und der Finanzierung des Projekts beschäftigt. Wir kommen zum Schluss, dass das Vorhaben zweckmässig und vielversprechend ist. Wir dürfen Vertrauen haben, dass das eine gute Sache wird. Entsprechend hat die Kommission diesem Verpflichtungskredit einstimmig zugestimmt.

Ich bitte Sie namens der Kommission, dasselbe zu tun.