preparatory:AB 311857

Wortprotokoll

Vielen Dank, Frau Nationalrätin, für diese Frage. Ja, ich glaube, es ist wirklich so gemeint und wird im Moment so umgesetzt. Aber wie Sie auch wissen, gibt es im Moment eine Diskussion mit den Kantonen über eine Anpassung dieser Regelung.

Ich glaube, es ist einfach so gekommen, weil die Kantone dafür zuständig sind, die Zulassung zu erteilen. Sie sind auch zuständig für die Entwicklung der Kosten auf Kantonsebene. Sie können eine Zulassung erteilen, wenn sämtliche geforderten Bedingungen erfüllt sind. Ich glaube, das kann schon dazu führen, dass es Differenzen zwischen den Kantonen gibt.