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Wortprotokoll

Nur kurz etwas von meiner Seite: Ich danke für die Vertiefung der Diskussion in der GPK. Es war für uns sehr interessant, das zu begleiten. Wir sind sehr daran interessiert, dass man die Schlussfolgerungen aus dieser Situation ziehen kann und dass man versucht, sich zu engagieren, damit es beim nächsten Mal bessergeht.

Man muss beachten, dass die zwei Motionen vor 18 Monaten eingereicht worden sind. Damals war die Situation anders als heute, das darf man nicht vergessen. Bei einer der zwei Motionen erhält man den Eindruck, dass wir, kurz gesagt, bei der Bewältigung der Pandemie die Balance zwischen [PAGE 1258] epidemiologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen nicht gefunden hätten. Ich weiss nicht, ob man das heute, 18 Monate später, noch so sieht, wenn man erkennt, wie wir im Vergleich zu anderen Ländern auf dem Kontinent und zu anderen Ländern auf anderen Kontinenten aus dieser Situation hervorgegangen sind.

Unsere Ausgangssituation war nicht einfach. Wir sind mitten in Europa, und wir haben 2 Millionen Grenzübertritte jeden Tag. Das ist keine einfache Ausgangssituation, um eine Pandemie zu bewältigen. Trotz dieser Situation haben wir das nicht so schlecht gemacht. Wir müssen unbedingt alle Analysen - es gibt einen sehr guten Bericht der GPK, es gibt sehr gute Berichte, die unabhängig davon für das BAG gemacht worden sind, sowie zwei Berichte der Bundeskanzlei - in die Reform des Epidemiengesetzes integrieren, die bald in die Vernehmlassung geschickt wird.

Es gibt noch zwei Aspekte. Zuerst kurz zur Delegation: Die Delegation - eine Motion hat das verlangt - wird sicher in der Diskussion über die Revision des Epidemiengesetzes ein Thema sein. Ehrlich gesagt, hätte ich es auch so gewünscht. Es ist einfach anders entschieden worden. Aber das muss man unbedingt analysieren und einen besseren Weg für die nächsten Male vorsehen.

Was die Kommunikation anbelangt, das betrifft die Motion Ettlin Erich, will ich noch Folgendes gesagt haben: Man bekam ein bisschen den Eindruck, dass es mit der Kommunikation der Expertinnen und Experten schwierig war. Die Science Task Force, ich kann Ihnen das sagen, gab es einerseits, um Erkenntnisse zu erhalten und diese in die generellen Überlegungen zur Bewältigung der Krise zu integrieren. Sie hat uns andererseits in gewissen Umständen aber auch eine bessere und koordiniertere Kommunikation erlaubt. Es ist eine Tatsache, dass es sogar Mitglieder der Science Task Force gab, die diese verlassen haben, um mehr Freiheit in der Kommunikation zu haben.

Man könnte schon ein Gremium vorsehen, in dem generell niemand mehr öffentlich sprechen darf. Aber es wäre schwierig, Leute zu finden, die mit einem Verbot, sich öffentlich auszudrücken, einverstanden sind; sie würden ja kommen, sich auf eine Kommission einlassen und dürften dann nicht mehr sprechen. Unter diesen Umständen, Sie haben das auch erlebt, könnte das schwierig sein. Das heisst, der mittlere Weg, den wir gefunden haben, war sehr wahrscheinlich nicht so schlecht.

Aber ich danke sehr für die Diskussion, für die ganze Vertiefung der Materie. Ich kann Ihnen versichern, dass wir alle diese Themen im Rahmen der Revision des Epidemiengesetzes noch zusammen diskutieren können. Sie wird sehr wahrscheinlich noch Anfang oder Mitte des nächsten Jahres in die Vernehmlassung gehen können. Man hat mich schon einmal gefragt: Warum nicht früher? Weil wir unbedingt auch alle Erkenntnisse dieser Studien integrieren wollen. Es wird nächstes Jahr so weit sein, dass es möglich sein wird, eine Vernehmlassung zu eröffnen. Das wird es erlauben, diese Diskussion im Parlament in der neuen Legislatur, ab 2024, zu führen.

[VS]