Gafner Andreas · Nationalrat · 2022-12-12

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion wird diesem Geschäft im Grundsatz zustimmen. Sicher liegt der Beitritt zu diesen Forschungsnetzwerken im Interesse des Forschungsplatzes Schweiz, denn die vollumfängliche und gleichberechtigte Beteiligung an diesen sechs Forschungsnetzwerken ist ein positives Signal für die Forschenden in der Schweiz. Die Schweiz hat bisher im Beobachterstatus mitgemacht und wird diesen Status bei zwei weiteren Netzwerken beibehalten.

Auch wenn es um verhältnismässig kleine Beiträge geht, ist jedoch genau dieser Aspekt der finanziellen Beteiligung im Auge zu behalten. Wie wir alle wissen, stehen grosse finanzpolitische Herausforderungen bevor. Die Finanzierung dieser Forschungsnetzwerke erfolgt über den BFI-Rahmenkredit. Es stellt sich die Frage, ob die Mitarbeit in diesen EU-Netzwerken ebenfalls der politischen Willkür der EU unterliegt, so wie die Mitarbeit bei den EU-Forschungsprogrammen Horizon und Erasmus. Falls es so sein sollte, müsste man die Mitarbeit überdenken bzw. den Ausstieg in Betracht ziehen.