Caroni Andrea · Ständerat · 2022-12-13

Wortprotokoll

Nur eine ganz kurze Entgegnung: Wenn Herr Rechsteiner sagt, diese Motion hätte mit der Petition, die Herr Stark und ich gesucht, gefunden und zitiert [PAGE 1303] haben, nichts zu tun, muss ich hier kurz widersprechen. Die Motion übernimmt genau das Anliegen der Petition: ein allgemeines Diskriminierungsgesetz. Als Begründung der Motion wird nur ein Satz angeführt: "Mit der Ergreifung der Motion hat die Kommission der Petition [...] 15.2038 Folge gegeben." Das ist die einzige Begründung der Motion.