Müller Damian · Ständerat · 2022-12-13

Wortprotokoll

Ich erlaube mir zwei, drei Bemerkungen, insbesondere zum Votum von Kollege Zanetti im Vorfeld zu seinem Ordnungsantrag. Als gewieftes UREK-Mitglied weiss auch Kollege Zanetti sehr wohl, wann eine mögliche Strommangellage eintreten könnte. Es wird davon gesprochen, dass es voraussichtlich von Mitte Januar bis Mitte März eine angespannte Situation geben kann.

Kollegin Gmür-Schönenberger nimmt mit ihrer Motion das Thema der nötigen Planungssicherheit auf. Weshalb? Stellen Sie sich eine Industrieunternehmung in unserem Land vor, die an sechs verschiedenen Standorten Betriebe hat, die relativ intensive Stromverbraucher sind. Wenn diese Unternehmung, welche sechs Industriebetriebe hat, sagt: "Okay, wir schliessen unseren Betrieb im Februar für drei oder vier Wochen und führen genau zu dieser Zeit die Revisionen durch", kann sie jetzt anfangen zu planen. Mit der Motion Gmür-Schönenberger kann die Unternehmung die Leute dort einsetzen, wo sie gebraucht werden. Die Arbeitszeit kann später entsprechend kompensiert werden.

Ich glaube, jetzt braucht es diese Flexibilität. Wir haben in der Corona-Situation gesehen, wie schwierig eine Planung unter solchen Umständen ist. Wir wissen heute, dass wir mit grossen Herausforderungen in Bezug auf die Energieversorgung konfrontiert sein werden. Die Bestimmung soll explizit nur dann gelten, wenn eine Strommangellage eintritt.

Ich bitte Sie wirklich, für den Werkplatz Schweiz, für den Industriestandort Schweiz Ja zu dieser Motion zu sagen, die nicht das Arbeitsrecht aushöhlt, sondern den Unternehmerinnen und Unternehmern Planungssicherheit gibt, damit sie jetzt für den Zeitpunkt vorsorgen können, zu dem die Energie knapp werden kann.