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Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2022-12-14

Wortprotokoll

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Geschätzte Frau Bundesrätin Sommaruga, am ersten Tag der Wintersession 2010 gaben Sie als EJPD-Vorsteherin im Ständerat Ihren Einstand. Der damalige Ratspräsident, Hansheiri Inderkum, begrüsste Sie im Rat mit den Worten: "Der Saal und der Rat sind Ihnen vertraut. Sie mögen Ihnen weiterhin vertraut bleiben, will heissen: Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen!" Ob es Ihre Erfahrungen mit oder Ihre Erwartungen an uns waren, es folgte sogleich ein kleiner Fingerzeig. Sie hielten bei Ihrem ersten Geschäft nämlich fest: "Ich gehe davon aus, dass man im Ständerat so gut vorbereitet ist, dass es nicht nötig ist, dass ich Ihnen die einzelnen Änderungen darlege." (Heiterkeit) Ich hoffe, wir haben Sie diesbezüglich während der letzten zwölf Jahre nicht enttäuscht und sind unserem Ruf als Chambre de Réflexion gerecht geworden.

Mit Sicherheit kann ich jedoch sagen: Wir haben dafür gesorgt, dass uns die Arbeit gegenseitig nicht ausgeht. In Ihrer [PAGE 1332] EJPD-Zeit hat Ihr Departement dem Parlament 123 Geschäfte vorgelegt. Diese haben zu 141 Erlassen geführt, wovon 125 verabschiedet wurden. Wir Ratsmitglieder revanchierten uns mit 2481 Vorstössen und 30 parlamentarischen Initiativen, die in Ihren Zuständigkeitsbereich fielen. (Heiterkeit) Ja, es ist so. Davon stammten allerdings nur - und das ist jetzt ganz wichtig - 179 Vorstösse aus dem Ständerat. Nach dem Wechsel ins UVEK hat Ihr Departement dem Parlament weitere 30 Geschäfte zugestellt und im Gegenzug zahlreiche weitere Vorstösse zur Bearbeitung erhalten. Sie sprachen hier in diesem Rat 1051 Mal ins Mikrofon, oder anders ausgedrückt: Das wäre einmal täglich während dreier Jahre. (Heiterkeit)

Die Zusammenarbeit, sehr geschätzte, sehr geehrte Frau Bundesrätin Sommaruga, lässt sich aber vor allem in Worte fassen. Sie war intensiv, und sie war angenehm. Wir schätzen Ihre ruhige, besonnene, respektvolle Art, Ihren leisen Humor und Ihre feinsinnigen Bemerkungen und natürlich Ihre Fachkompetenz. Dafür möchten wir Ihnen herzlich danken. Zwölf Jahre lang haben Sie sich fast pausenlos für unser Land eingesetzt. Sie waren mit Leidenschaft tätig, wie Sie bei Ihrem Abschied gesagt haben. Diese Leidenschaft haben wir in diesem Saal gut gespürt. Sie waren als Bundespräsidentin in der Covid-Zeit für die Bevölkerung da. Sie haben zugehört, und Sie haben Mut gemacht. Danke!

Nun kommt für Sie ein neuer Lebensabschnitt. Wir wünschen Ihnen und natürlich vor allem auch Ihrem Mann und Ihrer Familie viele schöne gemeinsame Momente und alles Gute. Herzlichen Dank! (Stehende Ovation)