Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2023-02-27
Graf-Litscher Edith · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-02-27
Wortprotokoll
Herr Andreas Meier ist erster Ersatz auf der Liste 4a, "CVP.Miteinander.Für den Aargau". Er ist Ingenieur HTL Weinbau. Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat ihn mit Beschluss vom 18. Januar 2023 als gewählt erklärt.
Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Andreas Meier, geboren am 11. Februar 1963, Bürger von Würenlingen, wohnhaft in Klingnau, gültig zustande gekommen ist. Herr Meier ersetzt unsere ehemalige Kollegin Ruth Humbel.
Aufgrund der Angaben von Herrn Meier hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Bundesgesetzes über die Bundesversammlung mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.
Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Andreas Meier formell festzustellen.