Germann Hannes · Ständerat · 2023-02-28

Wortprotokoll

Nach dem Votum von Frau Kollegin Vara muss ich sagen, dass sich die Kommission hierüber nicht sehr intensiv unterhalten hat. Uns lag einfach die Motion Maire vor, die bekannt war, sowie die Petition 19.2017, "Bloody unfair - runter mit der Tampon-Steuer!". Letzterer wurde nun Folge gegeben, das wohl aber nur deswegen, denke ich, weil es sich um an sich geringfügige Beträge handelt und es in der Sache logisch ist.

Ich traue mich nun fast nicht, etwas zu sagen, weil Kollege Ettlin als Sprecher und Präsident der Kommission tiefgestapelt hat, obwohl er sich natürlich auch bei der Mehrwertsteuer sehr gut auskennt. Trotzdem hoffe ich natürlich, dass das, was blutig machen kann, wie z. B. Rasierklingen und dergleichen, letztlich auch zum tieferen Satz besteuert wird. Zwar handelt es sich dabei nicht um Artikel für die Monatshygiene, trotzdem sind es Hygieneartikel für den täglichen Gebrauch. In diesem Sinne, Sie spüren es, geht es bei der Mehrwertsteuer genau in die Richtung, wie es in der Eintretensdebatte auch Kollege Noser ausgeführt hat: Überall führen wir immer noch mehr Ausnahmen und Spezifizierungen ein, neu nun auch bei den Pflanzenschutzmitteln. Dadurch wird alles noch komplexer, und am Schluss dürfte uns nur noch ein Befreiungsschlag retten. Wenn wir dazu ansetzen wollen, bin ich, wie gesagt, gerne mit dabei - vorausgesetzt, es führt zu einer vernünftigen und zugleich sehr einfachen Lösung.