Gredig Corina · Nationalrat · 2023-03-01

Wortprotokoll

Wir haben es heute Morgen gehört, aus volkswirtschaftlicher Sicht lohnt es sich aus mehreren Gründen, wenn wir in die Kinderbetreuungsinfrastruktur investieren: Der Fachkräftemangel wird bekämpft, es entstehen weniger Lücken in der Altersvorsorge der Eltern, und die Betreuungsstätten haben auch eine integrative Wirkung auf die Kinder. Nebst der Senkung der Elternbeiträge braucht es genau dafür einen weiteren Ausbau des Angebotes und einen Fokus auf die Qualität der Betreuungsangebote. Das zweite Element dieser Vorlage, die Programmvereinbarungen, macht genau das.

Die Ziele werden vorgegeben - ähnlich wie bei der Integrationsagenda, dort kennen wir das auch schon -, aber jeder Kanton kann selber dort ansetzen, wo Bedarf ist. Damit können wichtige Impulse für die Verbesserung des Angebots gegeben werden. Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren hat mit Empfehlungen bereits die entsprechenden Grundlagen dafür geliefert.

Es ist klar, dass die Entwicklung der Kinder selbstverständlich von einem qualitativ hochstehenden Angebot profitiert. Der erleichterte Zugang zu Betreuungsangeboten kommt insbesondere auch Kindern aus sozial benachteiligten Familien zugute und trägt damit auch zur Chancengerechtigkeit bei. Damit setzen Sie auch den in unserer Verfassung in Artikel 11 verankerten Anspruch der Kinder und Jugendlichen auf Förderung ihrer Entwicklung um. Für die Verbesserung der Chancengerechtigkeit für Kinder im Vorschulalter und Schulalter stützt sich die Vorlage auf Artikel 67 Absatz 2 der Bundesverfassung. Dort wird dem Bund die Kompetenz gegeben, in Ergänzung zu kantonalen Massnahmen die ausserschulische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zu unterstützen.

Zusammenfassend lässt sich zu dieser Vorlage nochmals Folgendes sagen: Wir haben ein Konzept auf dem Tisch, das breit abgestützt ist - von den Baumeistern bis zur Beizerin, von den Gemeinden bis zu den Städten und Kantonen. Wir haben eine kluge Vorlage gemacht, es ist eine kluge Investition in unsere Zukunft, für unsere Gesellschaft und für unsere Wirtschaft.