Ettlin Erich · Ständerat · 2023-03-02

Wortprotokoll

In unserer Kommission war Artikel 37 Absatz 1bis ein Thema, weil eine Minderheit der Kommission des Nationalrates Buchstabe d, "Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie", streichen wollte. Der Entwurf der SGK-N sieht ja vier Bereiche vor, die von der dreijährigen Tätigkeitspflicht ausgenommen werden können. Diese Bereiche sind in Absatz 1bis Buchstaben a, b, c und d aufgeführt. Umstritten war im Nationalrat Buchstabe d, "Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie". In der Kommission des Nationalrates gab es einen Minderheitsantrag, gemäss dem man für diesen Bereich keine Ausnahme von der Regelung in Artikel 37 Absatz 1 vorsehen solle.

In Ihrer Kommission wurde ein entsprechender Antrag mit 10 zu 0 Stimmen klar abgelehnt. Ihre Kommission ist der Meinung, es sei offensichtlich und bekannt, dass gerade in der Kinder- und Jugendpsychiatrie eine Unterversorgung bestehe und dass es deshalb nicht klug wäre, auf die Ausnahmeregelung in Buchstabe d zu verzichten. Ihre Kommission möchte eine Ausnahme in den vier Bereichen. Es gab keine grosse Diskussion bezüglich der Frage, ob man die Ausnahmen generell aufheben solle.

Zum Einzelantrag sage ich dann noch etwas.