Ettlin Erich · Ständerat · 2023-03-02

Wortprotokoll

Ich melde mich noch einmal, um ein, zwei Unklarheiten zu beseitigen. Kollege Stark hat die Inflation erwähnt. Wenn Sie gut zugehört haben, haben Sie gehört, dass Frau Graf und ich von unterschiedlichen Beträgen gesprochen haben. Das ist darauf zurückzuführen, dass die Grenzbeträge angepasst werden. Die Inflation spielt keine Rolle. Die Grenzbeträge werden erhöht, und damit wird die Inflation ausgeglichen. Ich möchte es einfach klarstellen: Wir können das Thema der Inflation vergessen.

Zwei Bemerkungen zuhanden von Kollege Noser:

1. Sie haben gesagt, man nehme den Frauen und den Männern Geld weg. Das verstehe ich nicht. Der Ausdruck ist einfach falsch. Man nimmt ihnen nicht Geld weg. Das Geld geht auf ihr BVG-Konto. Wie Frau Graf gesagt hat, gibt der Arbeitgeber auch noch etwas dazu. Wegnehmen würde heissen: Ich nehme es und gebe es jemand anderem. Das Geld ist aber auf dem individuellen Konto dieser Menschen.

2. Zu den Steuersparmodellen: Natürlich könnte man diese anführen - wir werden noch zum Einkauf in die obligatorische Versicherung kommen. Man muss das Geld dafür haben. Sie sagen jetzt: Der reiche Mann und die reiche Frau haben es. Beim Bezug wird es aber wieder besteuert. Es ist ja nicht so, dass es abgezogen wird und dass es dann erledigt ist. Für die Übergangsgeneration sehen wir einen minimalen Rentenbezug vor. Insofern ist die Argumentation nur zu drei Vierteln richtig. Das letzte Viertel ist vermutlich auch nicht so dramatisch.

Zur Diskussion, die wir über die Eintrittsschwelle geführt haben: Es wurde gesagt, dass die Leute, deren Einkommen tiefer ist, das BVG gar nicht brauchen. Es gibt Lebensmodelle bzw. Berufskarrieren, die einfach anders sind. Eine Frau, die immer arbeitet, die aber, wenn Kinder da sind, etwas weniger arbeitet und dann ihr Pensum wieder erhöht - was wir wollen, wir wollen, dass sie es wieder erhöht -, wird zum Glück immer versichert sein. Kollege Kuprecht sagt immer, dass sie auch für einen Erwerbsausfall versichert ist. Sie spart auch in jener Phase Kapital, in der sie wenig verdient, weil wir die Eintrittsschwelle senken. Wenn sie ihr Pensum später wieder erhöht, baut sie ihre Vorsorge aus, und das ist gut, das wollen wir. Das wollte ich noch ergänzen.