Hurter Thomas · Nationalrat · 2023-03-06
Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2023-03-06
Wortprotokoll
Nein, selbstverständlich kann ich das hier nicht aus dem Stegreif sagen; das können Sie auch selber nachschauen. Aber Sie wissen ganz genau, so gut wie ich, Frau Kollegin Gredig, dass genau diese Diskussion in der Sicherheitspolitischen Kommission immer wieder stattfindet und dass man in der Vergangenheit gesagt hat, man möchte die Armee hauptsächlich für die Kernaufgaben einsetzen. Wenn man hier gemäss dieser Botschaft 500 Angehörige der Armee einsetzen würde, wäre das Zeichen völlig klar: Dann ginge es um ein Präjudiz. Deshalb muss man eindeutig Nein sagen; das SEM hat seine Hausaufgaben zu machen. Es geht schlussendlich auch darum, wer diesen Einsatz bezahlt und dass diese Diensttage und dieses Personal der Armee in Zukunft fehlen würden.