Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2003-03-13

Wortprotokoll

Eine wesentliche Begründung für den Antrag Pelli kann ich so nicht stehen lassen: Herr Pelli hat gesagt, dass in den letzten sieben Jahren die Möglichkeiten der Wohnbauförderung nicht mehr stark ausgenützt worden seien. Es gibt hierfür zwei sehr plausible Erklärungen, Herr Pelli. Es ist nicht so, dass die Nachfrage nicht mehr da wäre, sondern es gibt zwei Gründe: Erstens war das Instrument des WEG allmählich überholt und musste angepasst werden; wegen diesen Mängeln wurden die Möglichkeiten der Wohnbauförderung nicht mehr genügend ausgeschöpft. Zweitens wurde die Wohnbauförderung bei den Kantonen zurückgenommen, aus denselben Gründen und im Hinblick darauf, dass jetzt eine neue Ordnung eingeführt wird.

Das sind die zwei wesentlichen Gründe; der Grund ist nicht die behauptete Tatsache, dass die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus nicht mehr gefragt sei und dass keine Projekte mehr vorhanden seien.