Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-08

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt Ihnen, die Motion abzulehnen, und zwar nicht, weil er nicht einverstanden wäre, dass das Littering eine Gefahr darstellt, insbesondere für Wildtiere, aber damit auch für Kühe, und natürlich eine unnötige Verschmutzung, sondern weil er meint, dass das eine kantonale oder sogar eine Gemeindeaufgabe ist. Eigentlich - lassen Sie mich hier etwas persönlich werden - ist es eine Erziehungsaufgabe. Ich erzähle Ihnen jetzt eine Geschichte; sie ist mir eingefahren. Wenn Sie eine Aludose öffnen und den Deckel gegen innen drücken - das ist der Grund, weshalb man nicht littern soll - und dann ein Wildtier die Aludose ausleckt, kommt es mit der Zunge nicht mehr aus dieser Büchse raus. Das ist mir als Kind eingefahren. Man hat mir gesagt, dass man deswegen nicht littern soll, denn das ist für die Tiere höchst gefährlich. Das einfach als Beispiel, das ich hier jetzt etwas bildhaft dargelegt habe.

Ich glaube trotzdem nicht, dass es eine Bundesaufgabe ist, eine nationale Kampagne zu machen. In diversen Kantonen gibt es Littering-Verbote, und das Littern wird mit Bussen bestraft. Das Thema gehört auf diese Ebene, lassen wir es auf dieser Ebene. Auch finanzpolitisch gesehen, können wir einfach nicht alle Aufgaben auf Bundesebene schalten. Im Mai werden wir die Kreislaufwirtschaft besprechen und auch dann noch einmal über das Littering-Verbot sprechen. Die Kommission debattiert darüber; wir haben dann ebenfalls Gelegenheit dazu. Der Bundesrat empfiehlt Ihnen auch dort, keine Littering-Busse einzuführen, und zwar nicht, weil er das Littering unterstützen würde - ich habe es jetzt an einem Beispiel erklärt -, sondern weil er meint, dass es die falsche Stufe ist.