preparatory:AB 315924
Seiler Graf Priska · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-03-08
Wortprotokoll
Lieber Kollege Wasserfallen, ich möchte nochmals sagen: Ich kann schon für mich sprechen, aber das ist im Moment nicht meine Rolle, denn ich spreche für die Kommission. Offensichtlich bin es nicht nur ich gewesen, die dieser Motion zugestimmt hat, trotzdem kann ich jetzt nicht im Namen aller sprechen. Sie sprechen nun aber die Waffenexporte per se an, dazu kann ich natürlich schon etwas sagen: Wir haben immer gesagt, dass das für die Schweiz eine schwierige Situation ist, weil es für sie als neutrales Land Zielkonflikte gibt. Diese wird es immer geben, doch jetzt haben wir gesehen, dass sie eben doch sehr realistisch sind.