Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Der F/A-18 ist ein von den USA entwickeltes und produziertes Kampfflugzeug. Die [PAGE 327] Schweiz ist für die Weiterentwicklungen und Kampfwertsteigerungen bei diesem System auf die USA angewiesen. Die Beschaffungen sind nach Meinung des Bundesrates neutralitätsrechtlich nicht problematisch. Mit den schweizerischen Beschaffungen wird die amerikanische Rüstungsindustrie nicht in bedeutender Weise gestärkt; dazu sind die Rüstungskäufe der Schweiz in den USA, verglichen mit denen der US-Regierung und jenen von Drittstaaten, zu klein. Ein Verzicht auf die Aufträge an die Rüstungsindustrie der USA aus politischen Gründen würde einer Selbstbestrafung gleichkommen. Die Schweiz würde sich damit um die zeitgemässen Anpassungen ihres einzigen modernen Kampfflugzeuges bringen. Sie würde den in allen Lagen sicherzustellenden Schutz ihres Luftraumes in unverantwortlicher Weise vernachlässigen, und sie würde damit auch die Wahrnehmung ihrer neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen, nämlich die Aufgaben der Luftpolizei wahrnehmen zu können, aufs Spiel setzen. Darum sieht der Bundesrat keine Veranlassung, auf diese Beschaffungen in den USA zu verzichten.