Herzog Eva · Ständerat · 2023-03-09

Wortprotokoll

Wir führen jetzt ja fast eine Debatte über die Verteilung der Mittel des BIF, wie es sich Kollege Michel gewünscht hat. Ich möchte den Reigen vervollständigen und Sie daran erinnern, dass es ein Projekt Bahnknoten Basel gibt, das auch Mittel braucht - ziemlich viele Mittel. Dessen Planung wurde schon einmal eingegeben, und es wurden dafür Mittel bereitgestellt, aber noch lange nicht so viele, wie wir brauchen. Kollege Salzmann möchte ich daran erinnern, dass die Mittel nicht unbegrenzt sind. Selbstverständlich gibt es Konkurrenz. Aber darum geht es mir nicht.

Ich möchte Kollege Rieder dazu gratulieren, wie viel er mit seiner Motion erreicht hat. Aber ich möchte Sie jetzt doch alle auffordern, diese abzulehnen. Denn so, wie ich es verstanden habe, ist sein Anliegen in der Motion der KVF-S in einer Form enthalten, die es erlaubt, dass es auch zeitlich reicht. Er hat das BAV ja dazu gebracht, zu versprechen, sehr schnell zu planen und Resultate vorzulegen; dazu gratuliere ich ihm. Ich nehme mir ein Vorbild daran und versuche, es dann bei Projekten in meiner Region gleich zu machen.

Ich unterstütze die Motion der KVF-S auch im Sinne von Frau Gmür, ich finde das vernünftig. Ich bitte Sie aber, die Motion Rieder abzulehnen.