Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-09

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie, Herr Bischof, ich muss mich ab und zu von meinen Leuten etwas briefen lassen, da doch noch einiges neu ist. Ich habe aber Ihre Frage gut verstanden und kann Ihnen nochmals sagen, dass sich der Bahninfrastrukturfonds (BIF), wie es in der Stellungnahme steht, in den letzten Jahren positiv entwickelt hat. Wir konnten das auch den Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates und des Nationalrates vorlegen.

Stand heute verfügt er über ausreichende Mittel. Die aktuellen Prognosen gehen davon aus, dass der Fonds bis Ende 2030 den Betrieb, den Substanzerhalt sowie die beschlossenen Ausbauten finanzieren kann. Er wird bekanntlich über die Mehrwertsteuer und die LSVA alimentiert. Klar sind in solchen Prognosen immer auch Unsicherheiten enthalten. In einer langfristigen Optik ist völlig klar, dass man hier nicht blauäugig sein darf und dass das gut beobachtet werden muss. Das werde ich auch entsprechend tun.

Das Parlament wird ja dann 2023 mit der Botschaft auch über den Stand des aktuellen Ausbauschrittes sowie darüber, welche Zusatzkosten hinzukommen, informiert. Man kann dann diese Diskussion im Herbst in der Kommission führen. 2026 wird dann der Ausbauschritt kommen. Dann wird man, das ist klar, auch die Kosten vorlegen. Stand heute sollten hier gemäss der Langfristplanung die Mittel auch ausreichen.

Es ist richtig, Herr Bischof, dass wir bei den Sparbemühungen einen Teil aus dem BIF in die Finanzplanung eingegeben haben. Das sind, jetzt einmal für die nächsten drei Jahre, 150 Millionen Franken. Es ist klar, das ist eine Belastung. Das ist aber in der Stellungnahme zur Interpellation eingerechnet. Von daher kann der Druck allenfalls noch steigen. Sie werden ja dann im Parlament auch entscheiden können, ob diese Massnahmen greifen sollen oder nicht. Der Bundesrat will hier aber tatsächlich einen Teil herausnehmen.

Das waren meine Ausführungen für den Moment. Ich nehme die Interpellation gerne zur Kenntnis und leite aus ihr den Auftrag ab, das Ganze genau zu beobachten.