Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

1. Herr Generalstabschef Keckeis tut seine Pflicht, wenn er zur Optimierung unserer eigenen Einsatz- und Ausbildungsmöglichkeiten Kontakte pflegt, die hierfür nötig sind.

2. Zwischen dem Generalstabschef und mir respektive dem Bundesrat besteht keine Differenz in den Interpretationen der Neutralität und Souveränität unseres Landes.

3. Derartige Besuche gehören zum Courant normal und erfolgen in unserem Interesse. Ein Unterlassen dieser Besuche wäre zum Schaden unserer Armee.

4. Es ist mir neu, dass sich der Generalstabschef einer speziellen Waffengattung verschrieben hätte. Der Generalstabschef plant und führt, im Auftrag von Parlament und Bundesrat, die ganze Armee.

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