Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-15

Wortprotokoll

Der runde Tisch hatte zwei grundsätzliche Zielsetzungen: auf der einen Seite die Beibehaltung und Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen - deshalb habe ich nochmals über die Geschichte mit dem Restwasser gesprochen -, auf der anderen Seite die zusätzliche Produktion von 2 Terawattstunden Speicher. Dazu wurden die fünfzehn Projekte - sie ergeben genau diese 2 Terawattstunden - ausgesucht. In der auch von Ihnen unterzeichneten Erklärung des runden Tisches steht: Wenn einzelne Projekte im Verlaufe des Prozesses nicht umgesetzt werden können, setzt sich der runde Tisch nochmals zusammen, um andere Projekte, die auf der Liste weiter unten stehen, zu analysieren und allenfalls hinzuzufügen. In der Gesetzgebung machen Sie hier eine Vereinfachung, indem der Bundesrat in der Ausführungsbestimmung entsprechende Anpassungen machen könnte.