Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2023-03-15

Wortprotokoll

Herr Kommissionssprecher, es überrascht mich, dass Sie im Namen der Kommission so dezidiert gegen den Einzelantrag Martullo sind. Dieser lag ja in der Kommission gar nicht vor. Das die kurze Vorbemerkung.

Eine Frage dazu: Sie tun jetzt so, wie wenn der Beschluss des runden Tisches bezüglich der fünfzehn Projekte ein abschliessender Kompromiss sei. Gegen die drei grössten Projekte des runden Tisches gibt es aber schon Einsprachen. Man wehrt sich dagegen. Anders gesagt: Dieser Kompromiss wird von denjenigen Kreisen, die auf der anderen Seite stehen, mit Füssen getreten. Sind Sie wirklich der Meinung, dass Sie hier im Namen der Kommission neue Projekte blockieren sollten?