AB 317261

Wortprotokoll

Ich übernehme die Begründung des Antrages der Minderheit Jauslin. Hier geht es darum, zusätzlich zu den Beschränkungen vorzusehen, dass auch gültige Sachpläne berücksichtigt werden sollen; die Beschränkungen haben wir bewusst gewählt, damit diese Anlagen nicht überall auf Freilandflächen realisiert werden, sondern nur dort, wo es tatsächlich Sinn macht.

Es gibt verschiedene Sachpläne, beispielsweise den Sachplan Verkehr, den Sachplan Geothermie oder den Sachplan Militär. Viele dieser Sachpläne haben keinen Einfluss auf die Festsetzung möglicher Gebiete für Solaranlagen, das heisst, es kann dort beides gemacht werden. Bei einzelnen Sachplänen sind wir aber der Meinung, dass es sehr wohl Sinn macht, dass sie berücksichtigt werden. Bei der Abwägung zur Festsetzung solcher Gebiete sollen daher gültige Sachpläne berücksichtigt werden, und es soll abgewogen werden, ob sich die jeweiligen Interessen gegenseitig einschränken. Wenn keine gegenseitige Beeinträchtigung besteht, können diese Anlagen auch gebaut werden. Es ist durchaus sinnvoll, diese Abwägungen zu machen und zu schauen, welche Sachpläne vorliegen und wie die Interessen einander gegenübergestellt werden können. [PAGE 501]

Das ist der Inhalt dieses Antrages. Ich bitte Sie, dem Antrag der Minderheit Jauslin zuzustimmen.