Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Sie haben den Bericht über die im Jahr 2021 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge vor sich. Dieser Bericht informiert die Bundesversammlung über die Staatsverträge, die letztes Jahr von Bundesrat, Departementen und Bundesämtern abgeschlossen wurden. Diese Vertragsabschlüsse erfolgen, gestützt auf eine Kompetenzdelegation, entweder in einem Gesetz oder in einem Staatsvertrag. Diejenigen Verträge, die Sie, das Parlament, genehmigt haben, sind im Bericht nicht enthalten. Die Anzahl der abgeschlossenen Verträge - Sie haben es vom Berichterstatter gehört - ist stabil geblieben: Es sind 827, davon 506 neue und 321 Änderungen. Im vorletzten Jahr, 2021, wurden knapp weniger Verträge, nämlich 12 weniger, abgeschlossen und 23 Verträge mehr geändert als im Jahr zuvor.

Le nombre de traités demeure relativement élevé, mais cela témoigne avant tout des efforts que la Suisse fait pour disposer de solides bases juridiques lorsqu'elle défend ses intérêts de par le monde. Le but de ce rapport est de vous permettre de constater l'usage par le Conseil fédéral des compétences de conclusion que vous lui avez déléguées.