Amherd Viola · Bundesrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Geodaten sind raumbezogene Daten, die mit einem bestimmten Zeitbezug die Ausdehnung [PAGE 559] und Eigenschaften bestimmter Räume und Objekte beschreiben, insbesondere deren Lage, Beschaffenheit, Nutzung und Rechtsverhältnisse. Durch Verknüpfung von Geodaten werden Geoinformationen gewonnen. Geoinformationen wiederum sind zu einem Alltagsgut geworden, dessen Funktionieren jederzeit und ortsunabhängig erwartet wird. Sie spielen beispielsweise eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Sicherheit und der Verteidigung. Im Falle von Naturkatastrophen sowie bei gesundheitlichen oder gesellschaftlichen Krisen unterstützen Geoinformationen vorab Ersthelferinnen und Ersthelfer, indem sie ihnen genaue Echtzeitdaten und nützliche Informationen zur Verfügung stellen. Aber auch die Wirtschaft und die Forschung sind auf Geoinformationen angewiesen, so zum Beispiel für GPS, das Gletschermonitoring oder das Verkehrsnetz Schweiz.

Um den gesetzlichen Auftrag mit zeitgemässer Technik effizient wahrnehmen zu können, müssen die Produktionssysteme von Swisstopo erneuert werden. Zur Erfüllung dieser Aufgaben wurde das Programm Nepro lanciert, das im Zeitraum 2023-2029 als IKT-Schlüsselprojekt des Bundes geführt wird. In diesem Rahmen beantragt Ihnen der Bundesrat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 37 Millionen Franken.

Die heute bei Swisstopo im Einsatz stehenden Produktionssysteme wurden vor zwanzig Jahren entworfen und basieren auf Anforderungen und Software aus dieser Zeit. Diese Produkte erreichen nun das Ende ihres Lebenszyklus und müssen ersetzt werden. Der vorliegende Verpflichtungskredit ist für den Bund daher von grosser Bedeutung, um die gesetzlichen Aufgaben im Rahmen der Digitalisierung auch künftig in guter Qualität wahrnehmen zu können.

Noch kurz zum Einzelantrag Hurter Thomas: Swisstopo ist kein staatsnaher Betrieb, sondern ein Teil der zentralen Bundesverwaltung. Die Aufgaben von Swisstopo sind grösstenteils hoheitlicher Natur. Sie sind in der Geoinformationsgesetzgebung festgelegt. Eine Konkurrenzierung der Privatwirtschaft findet deshalb nicht statt.

Der Ständerat hat im Dezember 2022 dem Verpflichtungskredit einstimmig zugestimmt. Ich bitte Sie, als Zweitrat ebenfalls zuzustimmen und dem Antrag Ihrer Kommission zu folgen.