Amherd Viola · Bundesrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (Stib) der Schweiz erbringt zentrale Leistungen für den zuverlässigen Betrieb und die Durchhaltefähigkeit der Armee. Der Bundesrat ist sich bewusst, wie wichtig die Stib für die Schweiz ist. Aus diesem Grund hat er mehrere Instrumente geschaffen, um die Stib zu stärken. Dazu gehören Beschaffungen im Inland, Offset-Geschäfte, internationale Kooperation, anwendungsorientierte Forschung, Innovationsförderung, der Informationsaustausch mit der Industrie und die Exportkontrollpolitik. Mit Offset-Geschäften und der Exportkontrollpolitik soll zum Beispiel der Zugang der Stib zu internationalen Märkten erhalten und weiterentwickelt werden. Diese Instrumente wirken. Gerade bei Offsets zeigt sich der Effekt sehr direkt. Dies belegt die Studie zur Wirksamkeit von Offsets, die das VBS im November 2022 veröffentlichte.

Eine Industriepolitik im Sinne einer flächendeckenden Förderung einzelner Unternehmen, Branchen oder Technologien verfolgt der Bundesrat bewusst nicht. Die Stib und die sicherheitsrelevanten Schwerpunkttechnologien werden mit marktverträglichen Massnahmen gefördert. Die Zahlen belegen eindrücklich, dass wir mit unseren Instrumenten Erfolg haben. In den letzten zwanzig Jahren wurden 63 Prozent der Rüstungsbeschaffungen in der Schweiz getätigt. Im Bereich der IKT-Beschaffungen ist die Schweizer Beteiligung besonders hoch. Das zeigt, dass unsere Industrie in modernsten Technologien international konkurrenzfähig ist. Auch die [PAGE 572] Exporte der letzten Jahre verdeutlichen, dass die Schweizer Industrie im internationalen Vergleich innovative und technologisch hochstehende Güter produziert, die im Ausland gefragt sind.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass in der Schweiz eine zukunftsorientierte, innovative und wettbewerbsfähige Technologie- und Industriebasis vorhanden ist. Er erachtet die vorhandenen Instrumente zur Stärkung der Stib als ausreichend und zielführend. Wichtig ist aber auch, dass die Unternehmen der Stib international tätig sein und exportieren können. Die Schweiz alleine ist als Markt zu klein. Ohne internationale Zusammenarbeit besteht das Risiko von Know-how- und Innovationsverlust.

Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.