Noser Ruedi · Ständerat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Ich mache es kurz. Zuerst möchte ich Kollege Zanetti zu seinen volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Kenntnissen gratulieren. Er weiss, was Arbeiten ist, und kennt das Werk Gerlafingen sehr gut. Ich kann mir eine Bemerkung nicht verkneifen: Es wäre gut, wenn die Kollegen im Zürcher Gemeinderat auch solche Kenntnisse hätten.

Zur Energie: Das Gute an der Motion ist ja, dass Herr Zanetti beantragt, dass Energie für energieintensive Betriebe vergünstigt werden soll. Das heisst, Herr Kollege Zanetti, dass [PAGE 262] die Energie da sein muss. Wir müssen sie also produzieren. Darum finde ich, der Bundesrat müsste eigentlich die Motion annehmen und selbst dafür sorgen, dass sie überflüssig wird. Wir haben es in der Hand, dass wir genügend Energie haben. Wir müssen nur die richtigen Entscheide treffen, und vielleicht müsste der eine oder andere auf das Referendum verzichten.

Eine weitere Bemerkung ist, glaube ich, hier ganz wichtig: Ich verstehe unterdessen nicht mehr, warum unser Land irgendein Problem mit den Beihilfen hat. Ich stelle fest, dass in der EU alles jederzeit von jedermann unterstützt werden kann. Ich finde das nicht gut, aber die Schweiz kann bei einem EU-Abkommen mit der Beihilfe kein Problem haben. Hier gibt es einen absoluten Wildwuchs innerhalb der EU. Vielleicht wäre es einmal nötig, dass man dem einen oder anderen Gegensteuer gibt und auf den Tisch klopft.

Als letzter Punkt: Auch ich bin felsenfest davon überzeugt, dass wir 20 Prozent Industrie in unserem Land brauchen. Das ist so der langjährige Schnitt, bei dem wir liegen, also bei diesen 20 Prozent. Wir können es uns nicht leisten, diesen Wert von 20 Prozent zu senken, und zwar aus vielen Gründen. Es sind nicht nur Versorgungssicherheitsgründe, sondern viele, viele Gründe, auch arbeits- und motivations- und sozialpolitische Gründe. Es ist gut, wenn wir diese 20 Prozent halten können.

In dem Sinne bitte ich Sie, diese Motion anzunehmen, mit dem, was Herr Stark gesagt hat. Ich unterstütze das sowieso und wiederhole es nicht. Ich bitte Herrn Parmelin, zusammen mit seinem Kollegen Rösti dafür zu schauen, dass die Motion überflüssig ist.