Amherd Viola · Bundesrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Der Unterschied zwischen Soll- und Effektivbestand wird im ersten Teil des Alimentierungsberichtes des Bundesrates erläutert. Der Soll-Bestand ist der Bestand, der notwendig ist, um die von der Armee geforderten Leistungen zu erbringen. Der Effektivbestand dient dazu, dass der Soll-Bestand auch bei einer durchschnittlichen Ausfallquote von 40 Prozent erreicht wird. Mit einem höheren Effektivbestand soll nicht eine unvollständige Mobilmachung kompensiert werden. Vielmehr sollen damit die statistisch zu erwartenden Dispensationen und Entlassungen antizipiert werden. Ob zwingende Gründe für eine berufliche, medizinische oder familiäre Dispensation vorliegen, kann nicht vor einer Mobilmachung, sondern erst am Einrückungstag vor Ort festgestellt und entschieden werden.

Zudem sind in einer Milizarmee Bürgerinnen und Bürger in Uniform vielfach auch in wesentlichen Funktionen im Staatswesen oder in der Wirtschaft tätig. Um ihre angestammte und je nach Bedrohungs- und Gefahrenlage ebenfalls relevante Funktion auszuüben, müssen sie vom Militärdienst dispensiert werden können. Dadurch darf die Leistungserbringung der Armee nicht eingeschränkt werden. Je nach Einsatzdauer können ausserdem zunehmend temporäre Urlaube notwendig werden. Dies gilt es mit höheren Beständen ebenfalls zu kompensieren.

Im ersten Teil des Alimentierungsberichtes des Bundesrates von 2021 sind alle Zahlen und Steuerungsmöglichkeiten ausführlich dargelegt. Ein separater Bericht zur Differenz von Soll- und Effektivbestand würde keinen Mehrwert generieren.

Der Bundesrat beantragt entsprechend die Ablehnung des Postulates.